Nutzungsbedingungen

§ 1. Geltungsbereich

Dies nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Nutzer der von der WestEins GmbH Co KG zur Verfügung gestellten Daten- und Kommunikationsplattform "Westropolis".

§ 2. Keine Registrierungspflicht

Für die Nutzung von Westropolis und die Teilnahme an den verschiedenen Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten ist derzeit keine Registrierung der Nutzer erforderlich.

§ 3. Pflichten des Nutzers in Bezug auf seine Beiträge

1. "Westropolis" ist ausschließlich zur persönlichen und nichtgewerblichen Nutzung bestimmt. Der Nutzer ist rechtlich verantwortlich für die von ihm/ihr eingestellten Inhalte und hat sicherzustellen, dass keine Informationsangebote mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten aufgenommen werden oder die Aufnahme solcher Inhalte ermöglicht wird, derartiger Inhalt gespeichert, verbreitet, zugänglich gemacht oder auf ein Angebot mit solchem Inhalt hingewiesen wird.
2. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, die von ihm/ihr eingestellten Inhalte freizuhalten von Informationen, die
   • der Volksverhetzung dienen
   • zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen;
   • sexuell anstößig sind;
   • gemäß § 184 StGB pornografisch bzw. geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen und/oder;
   • die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen;
   • rassistische oder sexistische Äußerungen enthalten;
   • Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen ("Spam") enthalten,
   bzw. auf sonstige Art und Weise gegen die guten Sitten und/oder gegen anerkannte Umgangsformen und Verhaltensregeln in Internet (Netiquette, Chatiquette) verstoßen.
3. Der Nutzer ist allein und umfassend für die von ihm/ihr bei "Westropolis" eingestellten Inhalte verantwortlich und ist damit verpflichtet WestEins sämtlichen Schaden, einschließlich aller Aufwendungen zu ersetzen, welche dieser aufgrund schuldhafter Verstöße gegen Paragraphen 3 und 4. entstehen.
4. Der Nutzer stellt WestEins von allen Ansprüchen Dritter und den Kosten der damit verbundenen Rechtsverfolgung frei, die gegen WestEins aufgrund der vom Nutzer eingestellten Beiträge und deren Inhalten geltend gemacht werden.

§ 4. Nutzungsrechte

1. Der Nutzer räumt WestEins mit Einstellung seines/ihres Beitrages (Text/Bild oder Video.) das Recht ein, diesen unentgeltlich, sowie zeitlich u. räumlich unbeschränkt zu veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen, zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen, sowie auf sonstige Weise Dritten auf Internetseiten von WestEins öffentlich zugänglich zu machen. Von der Rechteeinräumung umfasst ist die Möglichkeit Beiträge zum Abruf durch Dritte zur Verfügung zu stellen, Beiträge zu archivieren sowie zu Werbezwecken und in der Öffentlichkeitsarbeit zu verwenden und/oder verwenden zu lassen. Ebenfalls räumt der Nutzer WestEins das Recht ein Beiträge in möglichen anderen Medien, im Print- Hörfunk oder TV-Bereich, und auf allen anderen Nutzungsarten zu verwenden und/oder zu veröffentlichen bzw. verwenden und/oder veröffentlichen zu lassen.
2. Eine wie auch immer geartete Vergütung für die Einräumung der Nutzungsrechte und die Verwendung der Beiträge und Inhalte durch WestEins, insbesondere nach § 32ff. UrhG, ist ausgeschlossen.
3. Mit Einstellung seiner/ihrer Beiträge sichert der Nutzer zu, über die eingeräumten Rechte verfügen zu können, sowie dass über diese Rechte nicht bereits anderweitig verfügt wurde.

§ 5. Verstoß gegen Nutzungsbedingungen / Rechtsfolgen

Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen werden von WestEins sanktioniert. WestEins behält sich in jedem Fall das Recht vor, Inhalte und Beiträge ganz oder zum Teil zu bearbeiten oder zu löschen.

Verletzt der Nutzer ihm/ihr obliegende Pflichten nach diesen Nutzungsbedingungen, ist er/sie darüber hinaus zum Ersatz der WestEins entstandenen Aufwendungen, sowie zur Freihaltung und Freistellung der WestEins von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Dies gilt auch, wenn der Schaden durch andere verursacht wird, soweit dies dem Nutzer zurechenbar ist.

§ 6. Haftungsbeschränkungen

1. WestEins und ihre Mitarbeiter übernehmen keine Haftung für Schäden, die Autoren, Lesern, Teilnehmern, Interessierten und Nutzern von "Westropolis" entstehen. Eine Gewähr für die einwandfreie Funktionalität und Qualität der Seiten übernimmt WestEins ebenso wenig wie für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Zuverlässigkeit oder Geeignetheit der von den Nutzern eingestellten Inhalte und/oder Beiträge. Eingestellte Beiträge, Informationen und Meinungen stellen nicht die Meinung von WestEins dar. Diese macht sich diese Meinungen auch nicht zu Eigen.
2. WestEins übernimmt auch keine Verantwortung und Gewähr für sonstige Inhalte oder Aktivitäten von Nutzern. Dies gilt insbesondere auch für externe Links auf die im Rahmen von Beiträgen verwiesen wird.
3. Schadenersatzansprüche im Übrigen sind ausgeschlossen, soweit diese nicht auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von WestEins zurückzuführen oder von dieser zu vertreten sind. Jeglicher Schaden, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht, ist im Übrigen auf das Vorhersehbare beschränkt.

§ 7. Sonstige Regelungen

1. WestEins behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.
2. Sowohl auf diese Nutzungsbedingungen als auch das Verhältnis zwischen dem Nutzer und WestEins findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

Fassung vom 15.01.2007